Was ist, wenn der nächste
Wirtschaftsabschwung
kommt? Wir sollten in guten Zeiten die Gesellschaft für die schlechten fit
machen.
Hauptziel: Förderung der Gesellschaft und des sozialen Zusammenlebens
Druck aus dem System nehmen:
die Menschen sind heutzutage zu sehr unter Zeit-/Leistungsdruck, „Bundesweit
fühlen sich laut der Befragung 52 Prozent der Beschäftigten sehr oft oder
oft bei der Arbeit gehetzt und unter Zeitdruck.“ DGB-Index Gute Arbeit
2018
es bedarf einer Entspannung auch in den guten Zeiten
Menschen eine Teilhabe an der Gesellschaft sichern:
Bei Arbeitslosigkeit (durch Digitalisierung, Kohleausstieg) oder Rente
sitzen die Leute zu Hause (wie Abschiebung aus Gesellschaft)
Menschen brauchen eine sinnstiftende Tätigkeit, bei der sie ihre Fähigkeiten
präsentieren können, Feedback/Resonanz/soziale Interaktion
Frankl in »Die Sinnfrage in der Psychotherapie«, München, 1981, S. 38: »Erst
im Dienst an einer Sache oder in der Liebe zu einem Partner wird der Mensch
ganz Mensch und ganz er selbst […]«
Zusammenkommen ermöglicht eine soziale Kontrolle im positiven Sinn
(Spielsucht, Alkohol)
Zusammenkommen ermöglicht einen Wissensaustausch über die eigentliche
Tätigkeit hinaus: „Produkt xy ist dort im Angebot“, „Bei Versicherung xy ist
auf das und das zu achten“; Hilfe ist leichter erreichbar
Zusammenkommen ermöglicht ein Kennenlernen fremder Lebensweisen (soziale
Durchmischung), Empathie, Verständnis für andere Menschen, das Leben in
Diversität als Gewinn erfahrbar machen
Ziel: Förderung aller drei Kapitale nach Pierre
Bourdieu:
ökonomisches, kulturelles, soziales (Hintergrund:
Soziopod 32)
(indirekte) (Weiter-)Bildung für das gesellschaftliche Leben:
Sprache, Kommunikation, Auftreten
Bedienung eines Fahrkartenautomaten
wie Stipendium: Geld + Netzwerk
Durchmischung der Gesellschaft über Klassengrenzen hinweg
Grundsicherung der Bevölkerung unter Beibehaltung der Autonomie
Förderung von Innovation, Unternehmergeist
Arbeit als soziale Begegnung
Arbeit hatte früher (vor der Industrialisierung) wesentlich stärker die
Bedeutung der sozialen Begegnung. Der Charakter von reinem Gelderwerb
(Arbeitsleistung gegen Geld) ist eine Entartung.
Alle Bürger brauchen Geld und Geld ist somit ein guter Anreiz ⇒ Warum also
nicht die Bürger für ihre Teilhabe an der Gesellschaft bezahlen?
Aufbau eines sozialen Arbeitsmarkts (neben wirtschaftlichen) zur Pflege von
öffentlichen Plätzen, Schülerbetreuung, Museen u. s. w.
Teilhabe am wirtschaftlichen Arbeitsmarkt ist genauso wertvoll und sollte
daher ebenso gefördert werden
Nebeneffekte einer Grundabsicherung
Absicherung der Schöpfer von geistigen Werken/Künstlern (Musiker, Fotografen,
Journalisten, Autoren):
Förderung der Entstehung von Gemeingütern (Allmende), da Erzeuger bereits
„bezahlt“
Anderer Umgang mit geistigen Schöpfungen: kein Kopierschutz, keine
„Nutzergängelung“, kein Verheimlichen von Kopien
Reformation des Leistungsschutzrechts (Patente) und des Umgangs mit geistigen
Schöpfungen, weil man nicht hinterher abkassiert/dem Geld hinterherrennt
GEMA, VG-Wort, Musikindustrie verlieren an Bedeutung ⇒ bessere Nutzung
kultureller Güter (Musik bei Festen ggü. GEMA-Gebühren)
in Kombination mit Digitalisierung kann dies zu einer einschneidenden
Wandlung der Gesellschaft führen
die Abhängigkeit vom konkreten Arbeitgeber wird geringen, da im Notfall immer
noch der soziale Arbeitsmarkt existiert: „kleine“ Unterstützung von Whistle-Blowern
Aufwertung sozialer Arbeiten, Wertschätzung „einfacher“ Tätigkeiten wie
Müllsammeln, rücksichtsvollerer Umgang mit gesellschaftlichen Gütern
(Traum: wer Müll sammeln musste, wird nicht mehr so leicht Müll wegwerfen)
ermöglicht („unrentable“) Nieschenmärkte (z. B. Krawattenverkäufer) und
vielfältigere Wirtschaft/Angebote ⇒ Resilienz
Breitenförderung der Medien: Journalisten von privaten Medienhäusern erhalten
ebenso eine Förderung wie die bei öffentlich-rechtlichen Medienhäusern,
eventuell Senkung des GEZ-Beitrags
Wandel im Verständnis des Unternehmertums: Bisher geht ein Unternehmer mit
einer Selbständigkeit ein Risiko ein und setzt seine Existenz aufs Spiel.
Hierfür will er später für dieses Wagnis auch einen entsprechenden Gewinn. Mit
einem Grundeinkommen wäre seine Existenz gesichert, wodurch eine
Selbständigkeit nicht mehr ein solch großes Risiko darstellt. Das könnte zu
mehr Firmengründungen und Innovationen führen.
unterstützt Unternehmen oder Arbeitsplätze mit hohen Personalkosten (Klagen
der Unternehmen »Personalkosten sind zu hoch«): der Betreuer eines
Sportvereins oder der Betreiber eines Lebensmittelladens auf dem Dorf oder im
Stadtviertel braucht nicht um seine Existenz zu fürchten; einen Hausmeister
(Concierge) in einem Wohnblock/Wohnviertel belasten nicht die Lohnkosten
aus der Aufforderung an Lehrlinge/Schüler »Du willst doch später mal Geld
verdienen« (ökonomisch gedacht) wird ein »Du willst doch dabei sein und etwas
lernen« (Verschiebung auch der Zeit, nicht mehr das Prinzip »Karotte an der
Angel« ist der Antrieb), hierfür darf Schule nicht mehr den Schülern das
Lernen abgewöhnen (= gleiches Ziel mit Digitalisierung)
Umsetzung
jeder Bürger bekommt für seine Teilhabe an der Gesellschaft (= Arbeit) von
8 Stunden pro Woche eine Bezahlung (z. B. 1000 Euro), die ein
würdevolles Leben ermöglicht (kein Luxus wie Weltreisen)
der Betrag muss die Krankenkassenbeiträge abdecken
System muss sich mit dem bisherigen System vertragen, um eine Migration statt
eines Sprungs zu ermöglichen
das Geld wird dem Bürger von seinem Arbeitgeber ausgezahlt:
Arbeitgeber sind e. Vereine, Firmen, Firmen des sozialen Arbeitsmarkts,
Schulen/Universitäten für Schüler/Studenten – bestehende Rechtskonstrukte
Arbeitgeber obliegt die Kontrolle, der Einhaltung der Arbeitspflicht, keine
staatliche, zentrale Kontrolle
Nutzung bestehender Strukturen: Interaktion Finanzamt mit AG ist jetzt schon
üblich, gängiges Verfahren „An-/Abmeldung von AN bei FA“,
Berechtigkeitsprüfung von e. V. existiert
dezentrale Verteilung: Macht und Wissen über die Bürger liegt nicht in einer
Hand, individuelle Auszahlungen möglich (Bar, Scheck, Bitcoin), keine
Kontopflicht (Obdachlose, Überschuldete)
soziale Arbeitsmarkt bietet nur 8-Stunden-Jobs und garantiert ein Jobangebot
(bei Pflichterfüllung)
im wirtschaftlichen Arbeitsmarkt können Arbeitnehmer über die 8 Stunden hinaus
eine weitere Beschäftigung erhalten, um mehr Geld für „Luxus“ zu
erwirtschaften
wirtschaftliche Produktion wird damit nicht zerstört, das Argument „Keiner
geht mehr Arbeiten“ gibt es dann nicht
um die Wirtschaft zu ködern, könnte der Staat das Geld am Monatsanfang den
Arbeitgebern zahlen und sind zur Auszahlung erst zum nächsten Monat
verpflichtet = kleiner Kredit, hilfreich für Vereine bei Einstellung, da Geld
kurzzeitig zweckentfremdet werden kann (Anschaffung von Schreibtisch)
Einführung
Bürgergeld ist freiwillig, jeder Arbeitnehmer kann es beantragen bzw. kann zu
einem sozialen Arbeitgeber gehen, gezwungen wird niemand – überdenken: kann
man dann die bisherigen Sozialsysteme abschaffen?
stufenweise Einführung, um das System zu erproben, um ggf. korrigieren oder
gar abbrechen können
1. Stufe: freiwillig für alle 16/18 bis 25-jährigen für 4 Jahre
2. Stufe: vielleicht mit 30 bis 40-jährigen für 4 Jahre
3. Stufe: 45 bis 55-jährige
bei Abbruch werden Rentenbeiträge in die Rentenkasse eingezahlt und es geht
mit bisherigen System weiter; diese Rücklagen für den Abbruch bereithalten
Ausweitung auf Rentner wird schwierig, da Rente im Grundgesetz gesichert ist
und daher nur freiwillig abgetreten werden kann
auf Kinder und Rentner erst ausweiten, wenn die Umstellung sicher ist
die Gesellschaft kann sich langsam daran gewöhnen (Unsicherheit, Neid)
da stufenweise Einführung kann man sich langsam an die Beschaffung des Geldes
heranarbeiten
stufenweise Einführung könnte Anstieg der Preise verhindern, da es keine
altersspezifischen Produkte gibt
Umbau des Sozialsystems
Am Ende keine Rentenkasse mehr, kein ALG I+II, kein Krankengeld, kein Bafög,
kein Kindergeld
über das Bürgergeld hinaus übernehmen private Versicherungen, wie jetzt
auch Lebensversicherung, Unfallversicherung – Anreiz für die Wirtschaft, das
Bürgergeld zu akzeptieren
alle Bürger werden gleich behandelt, keine KSK, Rentenkasse für Anwälte,
Apotheker, Architekten u. s. w.
Krankenkassen bleiben bestehen, keine Einheitskrankenkasse
Probleme, offene Fragen
Kann so das Ziel von mehr Solidarität erreicht werden?
Finanzierung
Wie strukturelle Unterschiede in Deutschland behandeln? Lebenshaltungskosten
in Berlin ggü. Hintertupfingen; der Landbevölkerung mehr zahlen, um die
bisherigen strukturellen Unterschiede auszugleichen („Wiedergutmachung“)
Wie persönliche Leistungsunterschiede behandeln? Arbeitsunfähigkeit
Sonderbehandlung der Beamten aufrecht erhalten? ja, denn Beamtentum hat seine
Berechtigung; Pension wird Mischung aus Bürgergeld und besonderer staatlicher
Leistung (nach dem Staatsdienst)
Wie mit Straftätern umgehen? Verstoß gegen Gesetze der Gesellschaft; aber
Strafe sollte keine Rache sein, sondern Hilfe zurück in die Gesellschaft;
vielleicht vermindertes Bürgergeld wie Kinder
Ein Grundeinkommen bewegt monatlich einen großen Geldbetrag (80 Mrd.) durch
die Hand des Staates. Bekommt damit der Staat wieder mehr Einflussmöglichkeit
auf die Banken und Finanzmärkte? Ja, dann werden das Gegner des
Grundeinkommens.
Verträgt sich der Leitgedanke der solidarischen Gesellschaft mit dem
Individuumsdenken in Deutschland? Wo wird es Konflikte geben?
Sonstige Notizen
Im Mittelpunkt steht ein gesellschaftlicher Wandel, bei dem das Grundeinkommen
helfen soll, aber es geht nicht zentral um das Grundeinkommen.
BGE fördert den Menschen nur monetär und setzt auf die Selbstentfaltungskräfte
des Menschen »jeder ist seines Glückes Schmied«
Bürgergeld von der Gesellschaft her gedacht, BGE vom Individuum aus gedacht?